1. Allgemeines

1.1 Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote der Firma Online-Vertriebsberatung – Maximilian Thieme, nachstehend OV genannt.

1.2 Käufer i. S. d. AGB sind nur Unternehmer, d. h. natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

1.3 Angebote von OV richten sich an Unternehmer. Sollte der Käufer kein gewerblicher Nutzer bzw. ein Verbraucher sein, ist dies OV vor Vertragsschluss anzuzeigen.

1.4 Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch selbst im Falle einer Lieferung oder Leistungserbringung nicht Vertragsbestandteil.

1.5 Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen und/oder Ergänzungen sowie Änderungen abgeschlossener Verträge bedürfen der Schriftform.

1.6 OV ist berechtigt, diese AGB zu ändern, indem sie den Kunden im Einzelnen schriftlich über die Änderungen informiert. Die Änderungen treten einen Monat nach Mitteilung in Kraft. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann dieser den Vertrag binnen eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung kündigen.

2. Angebot und Vertragsabschluss

2.1 Angebote von OV sind – insbesondere hinsichtlich der Preise, Menge, Lieferfrist, Liefermöglichkeit und Nebenleistungen – freibleibend und unverbindlich.

2.2 Die ausdrückliche Zusicherung von Eigenschaften bedarf der schriftlichen Bestätigung durch OV.

2.3 Der Umfang der von OV zu erbringende Leistung wird allein durch die schriftlichen Verträge festgelegt.

2.4 OV behält sich Abweichungen von den Angebotsunterlagen bzw. von der Auftragsbestätigung vor, sofern diese durch Änderungen aus zwingenden rechtlichen oder technischen Begebenheiten bedingt sind.

3. Installation, Schulung und Beratung; Softwareentwicklung

3.1 Die Installation durch OV, Schulung, Einweisung und Parametrisierung gelieferter Software sind nicht im Leistungsumfang enthalten und erfolgen nur durch gesonderte Vereinbarung als Dienstvertrag.

3.2 Der Kunde sorgt dafür, dass die kundenseitigen Voraussetzungen für Schulung, Beratung oder Installation erfüllt sind.

3.3 Softwareentwicklungen sind als Werkleistungen gesondert geregelt. Ihre Funktionen und Leistungen sind in einer beidseitig anerkannten Spezifikation beschrieben.

3.4 Mündliche Zusagen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch OV.

4. Leistungsumfang

4.1 OV ist berechtigt, sich zur Erfüllung der Leistungen der Hilfe Dritter zu bedienen.

4.2 OV ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt.

4.3 Zu Testzwecken gelieferte Produkte bleiben Eigentum von OV.

5. Lieferfrist

5.1 Von OV angegebene Lieferzeiten sind unverbindlich.

5.2 Auftragsänderungen führen zur Aufhebung vereinbarter Termine.

5.3 Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich im Falle höherer Gewalt.

6. Preise

6.1 Die Preise verstehen sich netto exklusive Verpackungs-, Frachtspesen und Reisekosten.

6.2 Schulungs- und Installationsdienstleistungen werden nach der gültigen Preisliste berechnet.

6.3 OV ist an die angegebenen Preise nicht gebunden bei Lieferfristen über drei Monaten.

7. Zahlung

7.1 Warenlieferungen und Dienstleistungen sind sofort ohne Abzug fällig.

7.2 Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Forderungen aufrechnen.

7.3 Bei mehreren gleichzeitigen Schulden wird die jeweils ältere Schuld zuerst getilgt.

8. Annahmeverzug des Kunden

Kommt ein Kunde mit der Annahme bestellter Ware in Verzug, ist OV nach Setzung einer Frist von 14 Tagen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz zu verlangen.

9. Gefahrübergang; Abnahme von Leistungen, Pflichtverletzung; Nachbesserung bei Dienstleistungen

9.1 Alle Lieferungen erfolgen auf Kosten und Gefahr des Kunden.

9.2 Gewährleistungsansprüche verjähren nach 12 Monaten nach Lieferung.

9.3 OV haftet bei Mängeln Ihrer Dienstleistung nach geltenden Bestimmungen.

9.4 Bei schuldhafter Verletzung von Vertragspflichten hat der Kunde OV zur kostenlosen Nachbesserung aufzufordern.

10. Ergänzende Bestimmungen bei Werkleistungen, insbesondere bei Softwareentwicklung

10.1 Es wird darauf hingewiesen, dass Software nicht unter allen Bedingungen fehlerfrei ist.

10.2 Der Kunde testet das erstellte Produkt mit einem Mitarbeiter von OV.

10.3 Bei Abnahmeverweigerung hat der Kunde innerhalb von 10 Tagen konkrete Fehler zu melden.

11. Eigentumsvorbehalt

OV behält sich das Eigentum an den gelieferten Produkten sowie das Nutzungsrecht an der darauf enthaltenen Software bis zur restlosen Bezahlung des Kaufpreises vor.

12. Umfang und Rechtseinräumung

Die Schutzrechtshinweise – auch Dritter – sind zu beachten.

13. Haftung

13.1 OV haftet uneingeschränkt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

13.2 Für einfach fahrlässige Verletzungen haftet OV nur für vertragstypische Schäden.

13.3 OV haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung sonstiger Vertragspflichten.

14. Abtretbarkeit von Ansprüchen

Der Kunde ist nicht berechtigt, Verträge als Ganzes oder in Teilen ohne Zustimmung von OV auf Dritte zu übertragen.

15. Schlussbestimmungen

15.1 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Rest verbindlich.

15.2 Erfüllungsort aller Leistungen ist Filderstadt

15.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; Gerichtsstand ist Filderstadt